ICPEN - Netzwerk der Verbraucherschutzbehörden

ICPEN - International Consumer Protection and Enforcement Network – ist ein informelles Netzwerk von Verbraucherschutzbehörden, das vor allem die internationale Zusammenarbeit stärkt und Anliegen des Verbraucherschutzes in den Blick nimmt. Faire Handelspraktiken für Verbraucherinnen und Verbraucher weltweit zu schaffen – das war 1992 das vorrangige Ziel der Gründung. Heute fördert das internationale Netzwerk durch den Austausch untereinander

• den Schutz der wirtschaftlichen Interessen von Verbraucherinnen und Verbrauchern,
• den Informationsaustausch bei grenzüberschreitenden Geschäften, die das Wohlergehen von Verbraucherinnen und Verbrauchern beeinflussen können, sowie
• globale Kooperationen der Rechtsdurchsetzungsbehörden.

Von A wie Australien bis Z wie "Zambia" – mittlerweile haben sich dem Netzwerk Verbraucherschutzbehörden aus über 65 Ländern als Mitglieder angeschlossen, darüber hinaus fünf Verbraucherschutzorganisationen als Partner (Anwärter auf eine Mitgliedschaft) und als Beobachter sechs internationale oder öffentliche Regierungsorganisationen, die an der Durchsetzung von Verbraucherschutz beteiligt sind. Deutschland zählt zu den Mitgliedern und wird dort durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) sowie dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vertreten.

ICPEN ist zwar keine rechtsfähige internationale Organisation, aber gleichwohl klar strukturiert. Handlungsgrundlage des Netzwerks ist das "Memorandum on the Establishment and Operation of the International Consumer Protection and Enforcement Network". Vollversammlungen finden zweimal jährlich statt. Im Übrigen erfolgt die Zusammenarbeit über Videokonferenzen, Online-Seminare und E-Mails.

ICPEN setzt sich mit einem Strategieplan (Strategy Plan) einen mittelfristigen Rahmen thematischer Schwerpunkte. Eine jährlich rotierende Präsidentschaft legt das Programm ihrer eigenen Amtszeit fest – Themen waren in jüngerer Zeit beispielsweise Künstliche Intelligenz, irreführende Werbung mit Umweltverträglichkeitsangaben, Datenschutz und COVID-19. Seit Juli 2022 hat Polen die Präsidentschaft inne.

Unterstützt wird die Präsidentschaft in ihrer inhaltlichen und strategischen Arbeit von einem Beirat (Advisory Group). Technische und organisatorische Unterstützung erfolgt durch ein Mitglied, das für mehrere Jahre die Funktion eines Sekretariats übernimmt (seit Januar 2024 Kanada).

Drei Steuerungsgruppen (Steering Groups: Intelligence, Enforcement und Best Practices) haben unter Führung des Beirates die Aufgabe, die aktuellen Prioritäten des Netzwerks voranzutreiben. Sie stehen auch der Präsidentschaft bei ihren Aufgaben aktiv zur Seite und unterstützen die Mitglieder bei ihren Projekten.

Eine Schlüsselaufgabe zum Erreichen der von der Präsidentschaft festgelegten Arbeitsziele kommt den Arbeitsgruppen zu. Sie arbeiten wie Projektgruppen: Sie werden bei Bedarf gebildet, organisieren sich intern selbst, bearbeiten jeweils ein bestimmtes aktuelles Thema und werden nach Vorlage ihrer Ergebnisse auch wieder geschlossen.